Disclaimer (Haftungsausschluß)
|
Fahrzeug-Yacht Uwe Müller ist nach §5 Abs. 1 Mediendienste-
Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält,
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis
hält Fahrzeug-Yacht Uwe Müller "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit,
die nicht besonders gekennzeichnet sind. Für solche fremden Inhalte ist Fahrzeug-Yacht Uwe Müller nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch
von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es technisch möglich
und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag). Bei "Links"
handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Fahrzeug-Yacht Uwe Müller
hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch
ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelößt wird. Fahrzeug-Yacht Uwe Müller ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinen Angeboten verweist,
ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn Fahrzeug-Yacht Uwe Müller feststellt oder von anderen
darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslößt, wird es den Verweis auf dieses Angebot aufheben,
soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von den Seiten von Fahrzeug-Yacht Uwe Müller von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
|
|
|